Designrecht: Ballerinaschuh

WRP 2018, 950

BGH

Designrecht: Ballerinaschuh (Urteil vom 11.01.2018, I ZR 187/16)

a) Modelle, die über eine Internetseite dem allgemeinen Publikum zum Kauf angeboten werden, gehören zum vorbekannten Formenschatz, von dem der interessierte Benutzer Kenntnis nehmen kann, und sind bei der Prüfung des Schutzumfangs eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters zu berücksichtigen.

BGH, WRP 2018, 950-961 (Urteil vom 11.01.2018, I ZR 187/16)

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