KOMMENTAR

WRP 2016, 1376

Heinke

KOMMENTAR zu BGH, Beschluss vom 21.07.2016, I ZB 52/15

1 Mit der zuvor abgedruckten Entscheidung des BGH findet ein langes und viel beachtetes Löschungsverfahren ein überraschend zügiges Ende zu Gunsten des Markeninhabers: Der BGH bestätigt den Bestand der für „Retail-Banking (Bankdienstleistungen für Privatkunden)“ beim DPMA eingetragenen Kollektivfarbmarke „Rot (HKS 13)“ des Deutschen Sparkassen- und Giroverbands (Dachverband der Sparkassen) im Wege eines Durchentscheidens ohne Zurückverweisung an das BPatG. …

Heinke, WRP 2016, 1376-1377

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