Markenrecht: Markenmäßige Benutzung eines Vornamens als Modellbezeichnung für Bekleidungsmittel

WRP 2018, 113

OLG Frankfurt a. M.

Markenrecht: Markenmäßige Benutzung eines Vornamens als Modellbezeichnung für Bekleidungsmittel (Urteil vom 26.10.2017, 6 U 111/16)

Wird ein Vorname (im Streitfall: „Sam“), der mit einer für Bekleidungsstücke eingetragenen Wortmarke identisch ist, in einem Internetangebot als Modellbezeichnung für eine Hose verwendet, liegt darin grundsätzlich zugleich eine markenmäßige, d. h. die Herkunftsfunktion der Marke beeinträchtigende Benutzung. Etwas anderes gilt allenfalls dann, wenn der angesprochene Durchschnittsverbraucher auf Grund einer ihm bekannten verbreiteten Branchenübung weiß, …

OLG Frankfurt a. M., WRP 2018, 113-116 (Urteil vom 26.10.2017, 6 U 111/16)

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