R&W Abo Buch Datenbank Veranstaltungen Betriebs-Berater
Suchmodus: genau  
Header Pfeil
 
 
WRP 2020, 1292
BVerfG 
Verfahrensrecht/Presserecht: Keine einstweilige Anordnung ohne schwerwiegenden Nachteil durch Verletzung prozessualer Waffengleichheit (Beschluss vom 16.07.2020, 1 BvR 1617/20)

Zwar spricht vorliegend vieles dafür, dass das Landgericht die Beschwerdeführerin nach den in den Verfahren 1 BvR 1783/17 [= WRP 2018, 1448] und 1 BvR 1246/20 [= WRP 2020, 847] konkretisierten Maßstäben zur prozessualen Waffengleichheit in äußerungsrechtlichen einstweiligen Verfügungsverfahren vor Erlass der Verfügung hätte einbeziehen müssen (hier: angesichts einer auf die Abmahnung hin vorgenommenen Richtigstellung musste die Beschwerdeführerin nicht damit rechnen, …

BVerfG, WRP 2020, 1292-1293 (Beschluss vom 16.07.2020, 1 BvR 1617/20)

Sehr geehrter Leser,

Sie sind zur Zeit nicht angemeldet. Bitte loggen Sie sich ein, um das Dokument der Zeitschrift Wettbewerb in Recht und Praxis zu lesen.
zum Login

Sind Sie bereits Leser der Zeitschrift und möchten Sie auch die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift nutzen, dann können Sie die Zeitschrift sofort freischalten.

Bestellen Sie ein Abonnement für die Zeitschrift Wettbewerb in Recht und Praxis, um die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift zu nutzen. Abonnement abschließen.

 
stats