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R&W online Datenbank

ZNER 2022, Heft 06

16.12.2022

Heft 06 (Umschlagteil) IV

Pompeÿ/Schieder-Hestermann/Brunken

Die Sicherheit unseres Stromsystems wird europäisch gewährleistet 529

Frank/Rolshoven

Die Novelle des Bundesnaturschutzgesetzes zur Windenergie an Land – mehr Schatten als Licht? 535

Innovative Konzepte zur wasserstoffbasierten Stromspeicherung gem. § 39o EEG 547

Die LNG-Verordnung – regulatorische Entwicklungen zum Zugang zu LNG-Anlagen im Überblick 554

Kurze Beiträge

Strom- und Gaskonzessionen an die kommunale Wärmeplanung anpassen 558

Steuerbefreiung: „bei der Stromerzeugung“ verwendeter elektrischer Strom; elektrischer Strom, der „zur Aufrechterhaltung der Fähigkeit, elektrischen Strom zu erzeugen“, verwendet wird 560

Gerichtshof erklärt Klage der Nord Stream 2 AG gegen Richtlinie zur Erstreckung bestimmter Vorschriften des Erdgasbinnenmarkts auf Gasfernleitungen aus Drittländern für teilweise zulässig 567

Thüringer Waldgesetz verfassungswidrig 580

Missbrauchsverfahren gem. § 31 EnWG wegen Kündigung des Lieferantenrahmenvertrages aus wichtigem Grund 593

Preisanpassungsklausel im Fernwärmelieferungsvertrag 593

Buchhalterische Entflechtung 601

REGENT Festlegung einer Referenzpreismethode für Fernleitungsdienstleistungen 605

Genereller sektoraler Produktivitätsfaktor 622

OLG Düsseldorf

Kündigung nur unter gesteigerten Anforderungen missbräuchlich (z. B. offensichtlich unwirksame und in Schädigungsabsicht ausgesprochene Kündigung) 626

OLG Düsseldorf

Bestimmtheitsanforderungen an verordnungsrechtlich geregelten Gebührenrahmen 626

OLG Düsseldorf

Beurteilungsgegenstand eines Missbrauchsverfahrens – schuldrechtliche Ansprüche 626

Unzulässigkeit von Preisanpassung bei Preisgarantie 631

Stromsteuerbefreiung für zur Stromerzeugung entnommenen Strom 632

Stromsteuergesetz: Strom zur Stromerzeugung, Neben- und Hilfsanlagen einer in Kraft-Wärme-Kopplung betriebenen Stromerzeugungseinheit 635

Höchstspannungsfreileitung Rommerskirchen-Sechtem 638

Planergänzungsbeschluss für die Uckermarkleitung 639

Windenergie und Denkmalschutz; Bemessung der Höhe der Rückbaubürgschaft 655

VGH Baden-Württemberg

Artenschutzrechtliche Ausnahmen bei Forschungsvorhaben; Höhe der Rückbaubürgschaft; Zielabweichung 662

OVG Nordrhein-Westfalen

Gerichtliche Zuständigkeit bei Ursprungs- und Änderungsgenehmigung 673

OVG Nordrhein-Westfalen

Rechtsmittelbelehrung bei erstinstanzlich zuständigem OVG; Verpflichtung eines Windmüllers auf Gewährung eines direkt lesenden Zugriffs des Beklagten 674

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