Designrecht: Armbanduhr

WRP 2016, 1135

BGH

Designrecht: Armbanduhr (Urteil vom 28.01.2016, I ZR 40/14)

Für die Beurteilung des Gesamteindrucks im Sinne von § 38 Abs. 2 S. 1 DesignG kommt es maßgeblich darauf an, wie der informierte Benutzer ein Erzeugnis, in das das Design aufgenommen oder bei dem es verwendet wird, bei dessen bestimmungsgemäßer Verwendung wahrnimmt. Darüber hinaus kann zu berücksichtigen sein, welchen Eindruck ein solches Erzeugnis bei seiner Präsentation in der Werbung und im Verkauf beim informierten Benutzer erweckt.…

BGH, WRP 2016, 1135-1142 (Urteil vom 28.01.2016, I ZR 40/14)

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