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R&W online Datenbank

ZNER 2023, Heft 01

24.02.2023

Heft 01 (Umschlagteil) 1

Nienaber/Widmann/von Bredow

Die bilanzielle Teilung von Rohbiogas und Biomethan im Kontext der Vermarktung im EEG und im Kraftstoffmarkt 1

Rechtliche Möglichkeiten und Grenzen der Förderung von Transformationstechnologien für CCS, CCU und CDR 8

Zur Zusammenarbeit der ACER 17

Fernwärme Berlin 17

OLG Düsseldorf

Rechtsfrage zu Zuschlägen für die Genehmigung von WKAs an Land 19

OLG Düsseldorf

Rechtsfrage zum Datum der (Wieder-)Aufnahme des Dauerbetriebs einer KWK-Anlage 19

OLG Düsseldorf

Rechtsfrage der Genehmigung nach § 23 ARegV 19

OLG Düsseldorf

Zum Ausschreibungsverfahren für WKA 30

OLG Düsseldorf

Zur Tragung von Personalmehrkosten, die den ÜNB durch EU-Initiativen entstehen 31

OLG Düsseldorf

Zur Tragung von Personalmehrkosten, die den ÜNB durch EU-Initiativen entstehen 31

Keine Entschädigungspflicht des Netzbetreibers gegenüber dem Anlagenbetreiber für einspeisungsmanagementbedingte Ausgleichsenergiekosten des Drittvermarkters 31

Stromversorger darf Abschlag nicht ohne Preiserhöhung anheben 37

Interimsverfahren und Gemengelage 38

Öffentliche Zustellung im vereinfachten immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren 40

Verbandsklagebefugnis einer erst nach Klageerhebung anerkannten Umweltvereinigung 41

Zu den Voraussetzungen einer wirksamen Vergrämung der Haselmaus von Eingriffsflächen 41

Beiladung eines Umweltverbands zum immissionsschutzrechtlichen Verpflichtungsrechtsstreit 41

Erneute Zurückstellung eines immissionsschutzrechtlichen Vorbescheids für WEA 42

VGH Baden-Württemberg

Zulassung einer raumordnungsrechtlichen Zielabweichung für einen geplanten Windpark auf dem Gebiet einer Nachbargemeinde 46

VGH Baden-Württemberg

WEA-Genehmigung und UVP 46

VGH Baden-Württemberg

Immissionsschutzrechtliche Genehmigung von zwei Windenergieanlagen; Rotorüberschlag außerhalb der Konzentrationszone; Prüfung von Satzungen im einstweiligen Rechtsschutzverfahren; naturschutzrechtliche Überprüfung; UVP-Pflicht; Tötungsverbot 52

OVG Nordrhein-Westfalen

Förderschädlicher Beginn des Vorhabens vor Erteilung des Zuwendungsbescheides (hier: Förderprogramm „progres.nrw“) 52

OVG Nordrhein-Westfalen

§ 45b BNatSchG: Anwendungsfragen; Europarechtskonformität; Ausnahmeregelung 53

OVG Nordrhein-Westfalen

(Keine) Anwendung von § 6 Satz 1 UmwRG bei Verpflichtungsklage; Artenschutz bei Rotmilan und Schwarzstorch 81

OVG Nordrhein-Westfalen

Optisch bedrängende Wirkung von Windenergieanlagen und § 2 EEG 94

Durchsetzung von artenschutzrechtlichen Auflagen zum Betrieb von Windkraftanlagen 95

VG Frankfurt a. M.

Wesentlicher Inhalt der nach § 64 Abs. 3 Nr. 1 Buchst. c EEG 2014 vorzulegenden Wirtschaftsprüferbescheinigung 95

VG Frankfurt a. M.

Eine „leere Hülle“ ist nicht im Sinne der §§ 63 ff. EEG 2014 antragsberechtigt 95

VG Frankfurt a. M.

EEG-Umlagenbegrenzung: Durchschnittsstrompreis-Verordnung (DSPV) ist rechtmäßig 96

VG Frankfurt a. M.

EEG-Umlagebegrenzung: Selbständiger Unternehmensteil erfordert eigenen Absatz von Produkten auf dem Markt 96

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