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R&W online Datenbank

ZNER 2023, Heft 06

15.12.2023

Heft 06 (Umschlagteil) 457

Die neue Erneuerbare-Energien-Richtlinie 2023 (RED III): Ein Überblick 457

Die novellierte Richtlinie zur Förderung erneuerbarer Energien – Kommt der Turbo für das Genehmigungsverfahren? 462

Hindernisse für Multi-Use-Speicher – Teil 1: Analyse und Diskussion des Ausschließlichkeitsprinzips im EEG 468

Verfassungsrechtliche Zulässigkeit energetischer Sanierungspflichten: Die neue Heizungsaustauschpflicht nach § 71 Abs. 1 GEG (neu) und das Überschreiten von Belastungsgrenzen 481

Kurze Beiträge

BVerfG-KTF-Urteil: Subventionen als Kern des Klimaschutzrechts? 486

Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2021 zum Klima- und Transformationsfonds ist nichtig 489

Effizienzvergleich II 504

OLG Brandenburg

Kein Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung der Gemeinde bei unterschiedlichen Gestattungsverträgen 510

OLG Düsseldorf

Unterlassungsklageansprüche bei stark angestiegenen Großhandelspreisen an den Energiemärkten 516

Wirtschaftlich günstigster Verknüpfungspunkt; Fehlen eines Verfügungsgrundes durch Zeitablauf 523

Planfeststellung einer LNG-Anbindungsleitung 524

Auswirkungen einer bundeswasserstraßenrechtlichen Planfeststellung (Neuerrichtung einer Staustufe) auf den Betrieb eines Wasserkraftwerks 530

Planfeststellung für Anbindung eines Offshore-Windparks 530

OVG Mecklenburg-Vorpommern

Vollstreckung eines Bescheidungsurteils zur Durchsetzung einer WEA-Genehmigung 537

Bau einer Zuwegung für einen Windpark in einem Waldgebiet 542

Exklusivität von Zurückstellung und Genehmigung; Zurückstellung nach § 245e Abs. 2 BauGB 543

Gebäudegleiche Wirkung einer PV-Anlage 550

OVG Nordrhein-Westfalen

§ 2 EEG im Denkmalrecht 551

OVG Nordrhein-Westfalen

Nachbarklage gegen WEA: Turbulenzen und Windabhalteffekte 551

OVG Nordrhein-Westfalen

Anspruch auf Hinzuziehung zum Verfahren 559

OVG Nordrhein-Westfalen

Begründungsfrist nach § 6 UmwRG 560

OVG Nordrhein-Westfalen

Anschlussbeitragspflicht eines Grundstücks mit PV-Freiflächenanlage 560

Beeinträchtigung einer WEA durch Turbulenzeinwirkungen einer anderen; überragendes öffentliches Interesse am Windenergieausbau 560

OVG Schleswig-Holstein

Kostenentscheidung bei einer Untätigkeitsklage; Vollständigkeit der Antragsunterlagen im Genehmigungsverfahren 564

OVG Schleswig-Holstein

Eilrechtsschutz einer anerkannten Umweltvereinigung gegen WEA 565

Clearingstelle EEG-KWKG

Kostentragung beim Netzanschluss von EEG-Anlagen 569

Clearingstelle EEG-KWKG

Grundstücksbegriff und unmittelbare räumliche Nähe i. R. d. Anlagenzusammenfassung 570

Clearingstelle EEG-KWKG

„Windhundprinzip“ beim Anlagenbegriff bei Windenergieanlagen 570

Clearingstelle EEG-KWKG

Kostentragung für Zählertausch gem. MsbG anlässlich Inbetriebnahme einer EEG-/KWKG-Anlage 570

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