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R&W online Datenbank

ZNER 2016, Heft 03

01.06.2016

Der Klimaschutzvertrag von Paris: Bemerkungen eines Insiders 175

Bergbaubedingte Beben 181

Öffentlich zugängliche Ladestationen für E-Fahrzeuge – Ein Plädoyer für Regulierung – Teil 1 189

Kurze Beiträge

Die Empfehlungen der Kommission zur Überprüfung der Finanzierung des Kernenergieausstiegs (KFK) 199

EWS zeichnet Naoto Kan mit dem Preis Courage beim Atomausstieg aus 201

Buchbesprechungen

Monopolkommission. Sondergutachten 71: Energie 2015: Ein wettbewerbliches Marktdesign für die Energiewende. Sondergutachten der Monopolkommission gemäß § 62 Abs. 1 EnWG. 205

Johannes Riewe: Versorgungssicherheit durch Kapazitätsmechanismen – eine ökonomisch-juristische Analyse 206

Eckpunkte zum EEG 2016 – Kurzfassung – 208

1. Ungültigkeit der von der Kommission für den Zeitraum 2013 bis 2020 festgesetzten jährlichen Höchstmengen an kostenlosen Treibhausgasemissionszertifikaten 210

2. Das EEG 2012 ist eine verbotene Beihilfe 221

3. Maßnahmen zur Herstellung oder Erhaltung der Versorgungssicherheit des Netzes sind nicht Regelungsgegenstand von § 12 EEG 2009 232

4. Zum Umfang des Preisänderungsrechts des Grundversorgers in ergänzender Vertragsauslegung [Nur Leitsätze] 235

5. Zur Einordnung eines Gasliefervertrages [Nur Leitsätze] 235

6. Zum Preisänderungsrecht eines Energieversorgungsunternehmens gegenüber Nicht-Haushaltskunden [Nur Leitsätze] 236

7. Zu Karenzzeitenregelungen in 10c Abs. 6 EnWG [Nur Leitsätze] 236

8. Zur Vereinbarkeit der Anforderungen für ein Konzessionsverfahren mit Art. 28 Abs. 2 GG (Titisee Neustadt) 236

9. Zur Vertragsanpassung nach § 115 EnWG; zur Bemessung des Einspeiseentgelts nach § 18 StromNEV [Nur Leitsätze] 239

10. Zur Behandlung von Rückstellungen bei der Berechnung der Eigenkapitalverzinsung (Stadtwerke Freudenstadt II) [Nur Leitsätze] 239

11. Zum Ansatz der maßgeblichen Anschaffungs- und Herstellungskosten von Neuanlagen im Anfangsbestand (Energieversorgung Marienberg GmbH) [Nur Leitsatz] 239

12. Zur Aufteilung der Erlösobergrenzen bei Netzübernahmen (Stadtwerke Schwerte GmbH) 239

13. Einzelfall einer Stromkonzessionsvergabe unter Übergehung der Alt-Konzessionärin 242

OLG Düsseldorf

14. Einzelfall einer Konzessionsvergabe, die wegen fehlender Bezifferung der Netzentgelte scheitert 243

OLG Düsseldorf

15. Rechtmäßigkeit der Entscheidung der BNetzA vom 26.09.2011 betreffend Pooling [Nur Leitsätze] 245

OLG Düsseldorf

16. Zum Anspruch auf Freistellung von Netzentgelten gemäß § 118 Abs. 6 Satz 2, 5 und 6 EnWG [Nur Leitsätze] 245

OLG Düsseldorf

17. Zuständigkeit der BNetzA für die Zertifizierung des Transportnetzbetreibers auch bei grenzüberschreitenden Stromtransportleitungen [Nur Leitsätze] 246

OLG Düsseldorf

18. Zum Muster-Netznutzungsvertrag der BNetzA vom 16.04.2015 [Nur Leitsätze] 246

19. Presserechtlicher Anspruch auf Auskunft gegen ein privates Unternehmen der Daseinsvorsorge 246

20. Ausgestaltung einer Direktvergabe an „rechtlich getrennte Einheit“ als Dienstleistungskonzession oder Dienstleistungsauftrag (Buskonzession) [Nur Leitsätze] 249

21. Abschlagszahlungen nach § 16 EEG 2012 249

Anmerkung zu Urteil OLG in Naumburg vom 29.01.2016 – 7 U 52/15 – 252

22. Kein Schadensersatzanspruch der EnBW wegen „Atommoratorium“ [Pressemitteilung LG Bonn vom 06.04.2016] 253

23. Planfeststellungsverfahren 380 KV-Freileitung Uckermark 254

24. Zertifizierung im letzten abgeschlossenen Geschäftsjahr nach § 41 Abs. 1 Nr. 4 EEG 2009 259

25. 10 H-Regelung in Bayern verstößt nicht gegen Landesverfassung 262

26. Rechtsweg für den Anspruch auf Akteneinsicht in Konzessionsverfahren nach § 46 EnWG 274

27. Ausschluss der Verbandsklagebefugnis nach Umweltrechtsbehelfsgesetz 275

28. Anspruch auf Bekanntgabe der kalenderjährlichen Erlösobergrenzen nach IFG 277

29. Zulässigkeit von Blindstromentgelten [Nur Leitsätze der Redaktion] 280

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